Würzburg hilft wie es nur kann

Franken-Magazin: Corona-Pandemie, Klimakrise und jetzt auch noch der Krieg in der Ukraine – alles globale Pro-bleme, die sozusagen vor Ort in den Kommunen gelöst werden müssen. Hätten Sie, als Sie das Amt des Oberbürgermeisters von Würzburg angetreten haben, es sich träumen lassen, mit soviel Weltpolitik konfrontiert zu werden?

Oberbürgermeister Christian Schuchardt: Es war schon immer so, daß das Denken nicht an der Stadtgrenze Halt machen durfte. Eine Kommune oder bei uns die Stadt muß sich immer als Teil des Ganzen verstehen, so daß globale Themen regelmäßig Auswirkungen auf das kommunale Leben haben – sei es wirtschaftlich, gesellschaftlich oder politisch – wie auch umgekehrt kommunale Entwicklungen über die Stadtgrenzen hinaus gehen. Kommunalpolitik mußte schon immer Lösungen für Probleme finden, die nicht selbst in der Kommune begründet sind. Kirchturmdenken ist von gestern. 

Franken-Magazin: Gegenwärtig sind es vor allem die Flüchtlinge aus der Ukraine – wie viele sind es eigentlich momentan, beziehungsweise wie viele werden schätzungsweise in nächster Zeit erwartet? Worin sehen Sie denn bei diesen Kriegsflüchtlingen die größten Schwierigkeiten? Spielt es eine Rolle, daß jetzt aus der Ukraine vor allem Frauen und Kinder kommen?

OB Christian Schuchardt: Aktuell (Mitte April) haben wir gut 1100 registrierte Geflüchtete aus der Ukraine. Dazu kommt noch eine Anzahl unbekannter Größe von Geflüchteten, die bislang privat untergekommen sind und sich noch nicht registriert haben. 

Wie viele noch kommen werden, kann niemand seriös einschätzen. Dies hängt hauptsächlich vom weiteren Kriegsverlauf in der Ukraine ab. Die Stadtverwaltung stellt sich aber – so gut es geht – auf jedes Szenario ein.

Die größte Herausforderung ist, wie bei jeder Flüchtlingskrise, die Bereitstellung von entsprechendem Wohnraum. Besonders herausgefordert wurden die Behörden diesmal aber von der Schnelligkeit, mit der die Geflüchteten in der Stadt eintrafen. Stand jetzt haben wir die Herausforderung gut gemeistert.

Franken-Magazin: Können diese gewaltigen Aufgaben mit den Ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln und den bestehenden Institutionen überhaupt bewältigt werden? Benötigen Kommunen mehr Handlungsspielraum? Müssen vielleicht ganz neue Formen kommunalen Handelns entwickelt werden?

OB Christian Schuchardt: Wir können und müssen diese Krisen bewältigen. Weltpolitik schlägt sich nun mal – wie gesagt – immer auch auf Kommunen nieder. Dabei ist wichtig, daß zur Bewältigung der Krisen Kommunen nicht alleine dastehen, sondern diese in Zusammenarbeit mit dem Bund und dem Land bewältigen können. Dies funktioniert, wenn alle an einem Strang ziehen.

Handlungsspielräume haben Kommunen viele. Häufig mangelt es aber zu einer passenden Umsetzung an den finanziellen Mitteln. Insoweit muß der Appell sein, daß Kommunen einen größeren finanziellen Spielraum bekommen, da sie selbst am besten wissen, wie das Geld am sinnvollsten zugunsten der Bevölkerung eingesetzt werden kann.

Franken-Magazin: Aufgrund der momentan drängenden Herausforderungen dürfte es unvermeidbar werden, die Lösung anderer Projekte auf-zuschieben. Oder sehen Sie die Chance, zumindest wichtige Probleme wie die Verkehrsmi-sere oder die Folgen der Corona-Pandemie zugleich zu lösen? Oder wenigstens die Ungleichbehandlung von Flüchtlingen – wie sie vereinzelt in anderen Orten und Ländern schon geschieht – zu verhindern?

OB Christian Schuchardt: Unsere Aufgabe ist es, das Leben im Würzburg zu gestalten. Selbstverständlich arbeiten wir an allen Projekten unvermindert weiter. Natürlich stellen die Unterbringung und Versorgung aller Geflüchteten, egal woher sie kommen, eine besondere Herausforderung dar, der die Stadtverwaltung begegnen muß. Dies tun wir aber als Team. So geht die weitere Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, der Ausbau von KiTa-Plätzen oder Sanierung von Schulen kontinuierlich voran. Auch die Bewältigung der Coronakrise haben wir als Stadtverwaltung gut geschultert. Immer neue Herausforderungen gehören bei uns zum Alltag. 

Franken-Magazin: Der Würzburger Stadtrat hat sich vor wenigen Tagen klar für eine Städtepartnerschaft mit Lwiw (Lemberg) ausgesprochen. Darin sei ein Zeichen der Verbundenheit mit der Ukraine zu sehen, wie es hieß. Was bedeutet dies konkret für die Würzburger Bürgerinnen und Bürger? 

OB Christian Schuchardt: Die Ukraine befindet sich noch immer in einer furchtbaren Lage. Das russische Regime hat sein Nachbarland brutal angegriffen und führt einen grausamen Krieg. Dies wurde uns besonders von Bürgermeister Klitschko in einer Stadtratssitzung im März nahegebracht. Meine Kollegen Bürgermeister aus Lemberg und Luzk haben mir in Gesprächen dargelegt, welche Herausforderungen ihr Amt in einer solchen Zeit beinhaltet und welche humanitäre Krise ihre Städte durch den Krieg gerade durchleben. 

Deswegen wollen wir mit der Städtefreundschaft und -partnerschaft ein deutliches Zeichen setzen – Ihr seid nicht alleine! Alleine bei einem Zeichen soll es aber naturgemäß nicht bleiben. Insbesondere zu Lemberg bestehen seit Jahren gute Kontakte, vor allem auf Ebene der Universitäten. Diese Kontakte sollen in kommenden und hoffentlich friedvolleren Jahren ausgebaut werden und ein Netzwerk des Austauschs auf verschiedenen Ebenen (beispielsweise in den Bereichen Kultur, Wirtschaft, Sport, Klimaschutz) aufgebaut werden. Dieses Netzwerk, das immer auch von der gesamten Bürgerschaft getragen werden muß, wird städtischerseits gewürdigt, betreut und koordiniert. Ich wünsche mir, daß wir bald im ursprünglichen Sinne von Städtepartnerschaften – nämlich eines kulturellen und wirtschaftlichen Austausches zur Völkerverständigung – diese Partnerschaft leben und ausbauen können, auch wenn derzeit die direkte Hilfe sicher im Vordergrund steht.

Franken-Magazin: Und was versprechen Sie sich von einer Partnerschaft mit Lwiw für die Menschen in der Ukraine? Offenbar wurden ja bereits Zuschüsse für humanitäre Hilfen beschlossen? Wie kann Würzburg der Ukraine sonst noch helfen?

OB Christian Schuchardt: Der Würzburger Stadtrat hat im März beschlossen, auch direkt finanziell helfen zu wollen. Einerseits erhielten Würzburger Hilfsorganisationen Geld, die Hilfslieferungen in die Ukraine bringen. Hier geht es unter anderem um dringend gebrauchte medizinische Geräte oder medizinische Produkte, um die medizinische Versorgung in den von Krieg betroffenen Gebieten sicherzustellen. Andererseits wollten wir unsere neuen Partnerstädte und auch die Hauptstadt Kiew zugunsten humanitärer Zwecke unmittelbar unterstützen. Schließlich wissen diese am besten, was bei ihnen gerade am dringendsten und notwendigsten ist. 

Franken-Magazin: Was ist für Sie, ganz persönlich, in diesem ganzen Krisenszenario das vorrangigste Thema, was ist für Sie Herzensangelegenheit; und welcher Problembereich ängstigt Sie vielleicht geradezu?

OB Christian Schuchardt: Wir sind als Zivilgesellschaft derzeit auf vielen Feldern herausgefordert. Wir wissen nicht, wie sich der Krieg in der Ukraine entwickelt und was für weitere Folgen er haben wird. Wie unsere Gesellschaft als Solidargemeinschaft sich diesen Aufgaben stellt und die Folgen meistert, wie beispielsweise jetzt bei der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten, erfüllt mich immer wieder mit Dankbarkeit. Wenn man sich allein anschaut, wie viele hier in Würzburg ehrenamtlich aktiv sind, aktuell besonders in der Geflüchtetenhilfe, überzeugt mich, daß derartige Herausforderungen sogar zu einem Mehr an Solidarität, Offenheit und Toleranz untereinander bei uns beitragen können. 

(Aufgrund eines dienstlichen Besuches des Oberbürgermeisters in der französischen Partnerstadt Caen wurde das Interview schriftlich geführt.)